Hey, wenn wir hier schon Brexit machen, dann können wir auch richtig Brexit machen!1!!
Theresa May will die traurigen Reste der britischen Armee aus der Europäischen Menschenrechtskonvention rausnehmen. Denn wo kämen wir da hin, wenn wir hier verklagt werden könnten, nur weil unseren Soldaten ein bisschen die Hand ausgerutscht ist beim Folter Verhören!
Der Lacher ist, dass Artikel 15 tatsächlich erlaubt, sich aus der Menschenrechtskonvention teilweise zurückzuziehen — aber nur in Krisenzeiten! Nun ja, Krise haben die Briten, das wird wohl niemand bestreiten wollen. Allerdings gelten gewisse Regelungen auch in Krisenzeiten, zum Beispiel das Verbot von Folter und Sklaverei und Bestrafung ohne Gesetzesverstoß.
Der Hammer ist, was in dem Artikel ganz beiläufig am Rande erwähnt wird:
The UK has availed itself of derogations in the past, such as during the Troubles in Northern Ireland in the 1970s when it did just that for more than four years. France gave notice of a derogation following the Paris terrorist attacks in November 2015, Ukraine did so in June 2015 over border fighting with Russia, and—most recently—Turkey derogated from its obligations under ECHR following the failed military coup in July.Oh, ach?
Quelle: http://blog.fefe.de/?ts=a90a3533
(via Mr. Reader)