tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:/posts Matthias Seiferts Posthaven 2018-09-25T15:51:56Z Matthias Seifert tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1325498 2018-09-25T15:51:56Z 2018-09-25T15:51:56Z Hagen Rether ]]> Matthias Seifert tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1325370 2018-09-25T08:57:10Z 2018-09-25T08:57:11Z ... und der Sohn? Alles Zufall! Familienbande!

Flinten-Uschi hat anscheinend ein paar Milliönchen zuviel in die Taschen von McKinsey geschoben.

Das Budget für von der Leyens Berater-Armee ist riesig: Allein für die Reform der chaotischen Rüstungsbeschaffung wurden im Jahr 2016 Berater-Verträge für über 208 Millionen Euro geschlossen, hinzu kommen kleinere Budgets für andere Projekte. Der Mega-Etat wird komplett über eben jene Rahmenverträge abgewickelt, die der Rechnungshof nun prüfte und beanstandete.

208 Millionen! Wow. Da muss ein kleiner Fefe aber lange für beraten gehen! Was ist das so bei McKinsey-Preisen? Drei Personenwochen? :-)

Quelle: http://blog.fefe.de/?ts=a55944f4

Der Sohn ...

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1324436 2018-09-22T16:48:43Z 2018-09-22T16:48:43Z Aus der Reihe „Nicht abdedruckte Leserbriefe an die nrz“ heute: Hambacher Todessturz war ein Unfall

Sie schreiben, es gebe laut Staatsanwaltschaft kein Fremdverschulden Dritter, also nur Eigenverschulden und Fremdverschulden Erster und Zweiter. Haben Sie da mal nachgefragt? Welche Fremdverschulder sind da gemeint - RWE und CDU? Wären die Fremde? Ihr Berichterstatter hätte mal nachfragen können.

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1324418 2018-09-22T16:19:37Z 2018-09-22T16:19:38Z „In Deutschland gibt’s keine Nazis, seit 33.“

... ein paar heute schon, in Schermbeck. Die Schembecker haben friedlich und fantasievoll gezeigt, was sie davon halten.

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1323171 2018-09-19T11:02:17Z 2018-09-19T11:02:18Z Dokumentiert: Die Absichten

In ihrem Gründungsaufruf hat sich die linke Sammlungsbewegung »Aufstehen« u. a. folgende Ziele gestellt:

Eine neue Friedenspolitik: Deutschland und Europa müssen unabhängiger von den USA werden. Abrüstung, Entspannung, friedlichen Interessenausgleich und zivile Konfliktverhütung fördern statt Soldaten in mörderische Kriege um Rohstoffe und Macht schicken. Die Bundeswehr als Verteidigungsarmee in eine Europäische Sicherheitsgemeinschaft einbinden, die Ost und West umfasst.

Sichere Jobs, gute Löhne, gerechte Steuern und ein erneuerter starker Sozialstaat in einer innovativen Wirtschaft: Leiharbeit, Missbrauch von Werkverträgen und Scheinselbständigkeit bekämpfen! (…) Untere und mittlere Einkommen steuerlich entlasten, große Vermögen und Konzerne stärker heranziehen, den Steuertricks durch Strafsteuern auf Finanzflüsse in Steueroasen den Boden entziehen.

Naturverträglich wirtschaften, Ressourcen schonen und die Tier- und Pflanzenwelt schützen: damit wir unseren Kindern eine intakte Natur und ein lebensfreundliches Klima hinterlassen. Saubere Luft und sauberes Wasser, Artenvielfalt und gesunde Böden sind die Basis unserer Lebensqualität.

Privatisierungen stoppen und rückgängig machen, (…) für bezahlbares Wohnen, gut ausgestattete Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Für eine demokratische digitale Infrastruktur statt Enteignung unserer Privatsphäre durch Facebook, Google und Co.

Exzellente Bildung für alle: frühkindliche Bildung und mehr Lehrerinnen und Lehrer für bessere Lebenschancen. Der Bildungserfolg darf keine Frage der Herkunft sein.

Demokratie retten: Wir wollen nicht von Konzernen und Banken regiert werden. Direkte Demokratie ermöglichen. Lobbyismus aufdecken und Parteispenden von Unternehmen verbieten.

Sicherheit im Alltag: mehr Personal und bessere Ausstattung von Polizei, Justiz und sozialer Arbeit; ein Strafrecht für Unternehmen statt Kapitulation des Rechtsstaats.

Ein europäisches Deutschland in einem geeinten Europa souveräner Demokratien. Die Europäische Union soll Schutz- und Gestaltungsraum sein, aber nicht Katalysator einer marktradikalen Globalisierung und der Aushöhlung von Demokratie. Europäische Politik braucht eine demokratische Legitimation.

Hilfe für Menschen in Not: Das Recht auf Asyl für Verfolgte gewährleisten, Waffenexporte in Spannungsgebiete stoppen und unfaire Handelspraktiken beenden, Kriegs- und Klimaflüchtlingen helfen, Armut, Hunger und Elendskrankheiten vor Ort bekämpfen und in den Heimatländern Perspektiven schaffen. Durch eine neue Weltwirtschaftsordnung die Lebenschancen aller Völker auf hohem Niveau und im Einklang mit den Ressourcen angleichen.

Quelle

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1323139 2018-09-19T06:54:36Z 2018-09-19T08:06:15Z Maaßen hat für die Entscheiderinnen und Entscheider mal kurz den Deckel seines Kompromatkoffers angehoben.

Begriffsklärung 


Teilaspekt;

Das aber ist die Quintessenz sozialdemokratischer Politik: Verbessern durch Mitmachen.

Volker Elis Pilgrim, Elternaustreibung

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1322933 2018-09-18T19:36:13Z 2018-09-18T20:00:50Z Schreiben nach Gehör ist für die Kinder schlecht, wenn es in der 2. oder gar 3. Klasse als einziges Verfahren angewandt wird und die Kinder nicht einen orthografisch korrekten Grundwortschatz lernen

Wer das meint, meint auch:

„Turmhüpfen mit Augengebinde“ ist für Kinder schlecht, wenn es der einzige Sport ist, den sie ausüben und in das Sprongbecken nie Wasser eingefüllt wird.

„Rückwürz Autofeuren“ lernen bleibt ziemlich erfolglos, wenn Männer immer nur vorwürz fahren dürfen und das dann noch ohne Auto.


Es reicht nicht aus, das Programm so wenig zu kennen, dass man es falsch benennt, man muss ihm auch noch Randbedingungen zuordnen, die regelwidrig und außergewöhnlich selten sind. Dann ist sogar sichergestellt, dass das, was es nicht gibt, nicht funktioniert. Und dann ist ein Verbot beinahe zwingend. 


Bezug hier und hier und ganz frisch hier und immer wieder und überall


Der langsame Weg ab Klasse 2 zum regel-/ausnahmebasierten rechtschriftlich gesicherten Grundwortschatz in Klasse 4 wird ebenso  ausgeblendet wie der Vorteil des unverstandenen Verfahrens zu Beginn des Schreib-/Leseprozesses in Bezug auf Autonomie und Kommunikationsfähigkeit. Das Nichtwissenwollen ist Kernbestandteil der schwarzen Pädagogik.

Danke.

Bitte.

Alles muss man selber sagen.

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1322676 2018-09-17T18:57:36Z 2018-09-17T18:57:36Z Muss Maaßen seinen Schlapphut nehmen?

Telepolis Muss Maaßen seinen Schlapphut nehmen?

Springer-Zeitung "Die Welt" berichtet über bevorstehende Entlassung des Präsidenten des Inlandsgeheimdienstes


https://www.heise.de/tp/features/Muss-Maassen-seinen-Schlapphut-nehmen-4166503.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom

Sent with Reeder

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1322636 2018-09-17T17:13:36Z 2018-09-17T17:13:36Z RWE klebt aus Brandschutzgründen Fledermaushöhlen zu.

Quelle

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1321343 2018-09-13T15:34:19Z 2018-09-13T15:34:19Z Demokratie: Nennt sie Faschisten

Bisher galt immer, dass die Bundesrepublik eine wehrhafte Demokratie sei. Wichtig ist deshalb die Ächtung des Rechtsextremismus und das Ende der Beschwichtigungsrhetorik.

Gewaltszenen wie in Chemnitz; rechte Politiker, die Regierung, Parteien und Medien als "System" verächtlich machen; ein sächsischer Ministerpräsident, der nicht den Anschein macht, Herr der Lage zu sein – so etwas löst das Gefühl aus, man habe das alles schon einmal erlebt, selbst wenn man nicht dabei war: Eine Demokratie staunt darüber, wie sie verfällt.

Wiederholt sich Weimar? Wenn das stimmte, dann wäre die Bundesrepublik in einer historischen Gesetzmäßigkeit gefangen und die Demokratie wäre zum Untergang verurteilt. Der Antiparlamentarismus zeigt sich wieder, die Fremdenfeindlichkeit und der Antisemitismus, auch die offene politische Gewalt samt der seltsamen Zurückhaltung, die Polizisten in manchen Regionen gegenüber Extremen üben. Das sind keine guten Zeichen.

Trotzdem bleiben die Unterschiede: In den Dreißigern traf eine hoch organisierte rechte Bewegung auf einen krisengeschwächten Staat. Am Ende hievten die ökonomischen Eliten Hitler an die Macht, weil sie glaubten, ihn benutzen zu können. Heute ist die Rechte als politische Kampforganisation schwächlich. Sie ist zwar kommunikativ gut vernetzt, aber das reicht vorderhand nur zur Mobilisierung der Straße aus. Der Staat ist keineswegs hinfällig. Die Wirtschaft prosperiert, sie ist liberal, an Weltoffenheit und Globalisierung ist ihr viel gelegen.

Die Gesellschaft der Weimarer Zeit war von schweren ökonomische Krisen zerrüttet und die Gespenster historischer Erinnerungen jagten sie: Kriegsniederlage und Versailler Vertrag. Will man heutige Entsprechungen für solche Traumata finden, muss man auf die Krisen der vergangenen Jahre, Finanz-, Euro-, Flüchtlings- oder die Wohnungskrise, verweisen. Auch sie blieben nicht ohne Wirkung.

Eine Demokratie muss dem Willen der Bürger Raum lassen

Der europäische Faschismus der Zwanziger- und Dreißigerjahre versprach Zukunft, er wollte das "System" der parlamentarischen Demokratien ablösen, das aus dem 19. Jahrhundert stammte und ermüdet aussah. Hier liegt wahrscheinlich der wichtigste Unterschied zu heute: Von einem Sprung nach vorn kann kein Rechter mehr reden, immer nur von Rückkehr, nach wohin auch immer. Alle rechten Texte sind mit geschichtlicher Erfahrung hinterlegt, was immer sie heute behaupten und fordern. Die ausbuchstabierte historische Reprise – "Nationaler Sozialismus jetzt!" riefen die Demonstranten in Chemnitz und Köthen – ist noch immer ein Tabu. Vermutlich ist es nicht ganz illusorisch, dass der Rechtsextremismus in einer großen Mehrheit der Bevölkerung nach wie vor auf Ablehnung und Abscheu trifft.

Trotzdem: "Faschismus" wäre ein Wort, das sich für die Auseinandersetzung mit der heutigen Rechten eignet. Wer das "System" im Namen des "Volkes" demolieren will, den darf, den soll man einen Faschisten nennen. Die Wortwahl ist scharf, aber sie ebnet die Unterschiede zu damals nicht ein. Eher zeigt sie an, wo die Verständigung aufhört. Man darf den Begriff nur nicht auf den Nationalsozialismus verengen. "Faschismus", das wäre die Bezeichnung für jene autoritären Kräfte, die von der Selbstschwächung der Demokratien in West- und Ostmitteleuropa profitieren, für Kräfte, die innere Konflikte in diese Demokratien hineintragen oder dramatisieren oder allererst erfinden.

Die strategische Heftigkeit, mit der das geschieht, weckt den Anschein, herkömmliche Politik sei diesen Konflikten nicht mehr gewachsen. Oder sie erzwingt eine Politik, die sich auf die Bearbeitung genau dieser Konflikte verpflichtet, sich also nach rechts wendet und der rechten Agenda folgt. 

Bisher galt noch immer, dass die Bundesrepublik eine wehrhafte Demokratie sei. Sie hat die Mittel, sich ihren Feinden entgegenzustellen, sie verfügt über Sicherungen, die ihrer Selbstabschaffung vorbeugen. Ihre innere Sicherheit kann sie aber nur mit freiheitlichen Mitteln erhalten. Also muss die Demokratie dem Willen ihrer Bürger Raum lassen, muss auch krause, unliebsame oder gefährliche Meinungen ertragen. Der Idee nach soll der demokratische Staat neutral sein, das heißt, er soll sich in die weltanschaulichen, konfessionellen oder sonst wie geistigen Belange seiner Bürger nicht einmischen. Solange einer die Gesetze beachtet, darf jeder nach seiner Fasson selig werden. Diese Liberalität ist einer der Gründe, warum eine Demokratie für ihre Bürger so attraktiv ist.

Moral gibt's genug

Ein schwer zu lösendes Problem bekommt die liberale Demokratie dann, wenn ihre Liberalität von Kräften ausgenutzt wird, die das Liberale selbst abschaffen wollen. In vielen der nach 1990 am Reißbrett entworfenen Demokratien Ostmitteleuropas ist dieser Prozess weit fortgeschritten. Die langsame Aushöhlung der Demokratie in Polen, Ungarn, aber auch Tschechien kann man auch aus den Paradoxien des liberalen Neutralitätsgebots erklären: Zu lange hat der Staat sich gegenüber allen politischen Kräften neutral verhalten, auch gegenüber den faschistischen, die heute an der Macht sind und die Liberalität per Federstrich kassieren. Mag die ursprüngliche Absicht lauter gewesen sein, nach der Befreiung vom Kommunismus überhaupt ein plurales politisches Leben zu ermuntern. Das Resultat ist erschreckend.

Was auf die Frage führt, wie die Neutralität des Staates in Deutschland freiheitlich bewahrt werden kann. Anders gefragt: Woher kommt, wo sitzt der Geist des Demokratischen, und wer ist für seine Hege verantwortlich? Leider ist er so genau nicht lokalisiert, weil viele beteiligt sind, die Unterschiedliches wollen.

Wenn der Bundespräsident und der Außenminister an die Bürger appellieren, sie möchten doch anständig sein und die Rechte bekämpfen, führen sie vor, wo sie die Ressource demokratischer Überzeugung vor allem vermuten: in der Zivilgesellschaft. Das ist nicht ganz falsch, aber solche Aufrufe zur allgemeinen Moral kümmern kaum noch jemanden. Der Appell ans Gewissen, der Ordnungsruf, die Warn- und Mahnrede, der empörte Aufschrei – all das gehört inzwischen zur öffentlichen Kommunikationsroutine. Denn mit solchen Aufrufen wird natürlich auch die Verantwortung vom Staat in die Gesellschaft geschoben. Auch dagegen sperren sich die Leute. Wieso soll man als einzelner die Demokratie retten, wenn es schon gewählten Politikern nicht gelingt und zumindest die sächsischen sich nicht vor Eifer überschlagen? Moral ist hinreichend im Umlauf, doch sie beeindruckt die Meinungsbildung nicht mehr. Irgendetwas hat sich auch in der deutschen Gesellschaft verändert.

Diese Veränderungen in den politischen Haltungen vieler Menschen blieben lange Zeit unsichtbar, diskret und individuell, ganz anders übrigens als zu Weimarer Zeiten. Sie manifestierten sich nicht sofort an einer politischen Oberfläche. Es gab einen stillen Rechtsruck, rechte Haltungen sind in Jahren unter der Hand gesellschaftsfähig geworden und haben sich schleichend verbreitet. Aber sie richteten sich – wieder im Unterschied zu Weimar – nicht an einer formulierten Ideologie aus, sie hatten kein eigentliches Gravitationszentrum.

Bis heute sind sie die Resultate unendlich vieler Angebote und Gelegenheiten, die Hinterlassenschaften von emotionalen Augenblicken und lang gehegtem Protest, von echten Ängsten und schäbigen Versuchen, sich die Welt einfacher zu machen, als sie ist. Viele der neuen Wahrheiten kursierten im Netz, sie tun es bis heute, Verschwörungstheorien, Völkerpsychologie, Größenwahn, Hass. Es sind keine großen Erzählungen, sondern Lichtstreifen, die aufglühen, wenn das eigene Leben sich verdunkelt, weil man sich abgehängt wähnt oder verdrängt von anderen oder belogen von den klassischen Medien oder weswegen auch immer.

Ganz entscheidend dabei ist, dass eine Positionierung rechts von den Verhältnissen sehr viel leichter geworden ist. Wenn die erste, intuitive Haltung zur Mitwelt aus Likes und Nicht-Likes besteht, verpflichtet das sozial gesehen zu sehr wenig. Wer andere sein Ressentiment spüren lassen will, muss heute keiner SA mehr beitreten. Recht haben in den sozialen Medien genügt. Das Rechte wirkte auch deshalb lange so "zivil", weil es sich in ein Kaleidoskop kommunikativer Möglichkeiten aufgesplittert hat. Man kann seine Wut auf Einzelfälle konzentrieren und ansonsten ein guter Bürger bleiben. Vor seinem Bildschirm hat niemand Sanktionen zu fürchten, wenn er sich mal ganz weit nach außen wagt und über andere herzieht.

Demokratie lässt sich nicht erzwingen

Rechtes Denken braucht heute keinen Verbund, es ist im Ganzen gesehen zentrumslos und wenig strukturiert. Niemand muss sich dauerhaft dafür entscheiden. Es gelangt viral in die Gesellschaft, indem es die Gestalt eines politischen Kontinuums annimmt. Rechte Sympathien stuften sich in ihrer Radikalität fein ab, sie überlappten und ergänzten einander. Die meisten der Menschen, die den Rechtsruck mitgestaltet haben, würden sich wahrscheinlich noch immer nicht als rechts bezeichnen. Entsprechend sahen die meisten Liberalen Sympathien für rechtes Gedankengut als eine kurzfristige Erkrankung der Zivilgesellschaft an: Irgendwann werde die Grippe schon wieder verschwinden, wenn Strukturprogramme und Wirtschaftswachstum dafür gesorgt haben, dass sich auch im Osten die Lebensverhältnisse bessern.

Das geschah zwar, aber daraus wuchs nicht notwendigerweise Loyalität gegenüber dem Gemeinwesen, jedenfalls bei vielen nicht. Zwischen Strukturpolitik und Werthaltungen besteht kein kausaler Zusammenhang. Das Gefühl, auch für die ungeschriebenen Gesetze des demokratischen Prozesses mitverantwortlich zu sein, kann demokratische Politik bei den Bürgern nicht herbeizwingen.

Die selbstverständliche Verpflichtung der deutschen Gesellschaft auf ihre demokratischen Fundamente hat sich auch deshalb ein Stück weit gelöst, weil diese Gesellschaft mittlerweile ganz anders kommuniziert, als der ideelle Grundriss der Bundesrepublik es vorsah. Die politische Willensbildung findet nicht mehr in den traditionellen dafür angebotenen Medien statt, vor allem nicht länger in den politischen Parteien, Gewerkschaften oder Verbänden. 

Wer darf leugnen? Und wer darf verharmlosen?

Bis heute reagieren die Parteien und der Staat unsicher darauf. Es hat sich ja nicht nur rechtes Gedankengut festgesetzt. Zugleich hat sich die gesamte politische Geografie verändert. Das Meinungsuniversum expandiert generell, und es sieht nicht danach aus, als könnten die klassischen Parteien dieser Expansion dauerhaft gerecht werden. Strukturell, das heißt gemäß ihren Kommunikationsgewohnheiten und Verständigungsmodalitäten, wäre die deutsche Gesellschaft für neue politische Bewegungen und Bündnisse reif. Für so etwas wie ein Experiment Macron. Nur zeigt sich bisher, mit Ausnahme der AfD, keine Formation, die sich dafür anbietet.

Nach Chemnitz ist deshalb womöglich erst einmal eine Phase der Abgrenzung wichtig: die Ächtung des Rechtsextremismus als mit der Demokratie nicht vereinbar, nicht als Camouflage und auch nicht mit nachträglicher Beschwichtigungsrhetorik. Kein stillschweigendes Integrationsangebot mehr: Faschisten sind kein Teil der demokratischen Gesellschaft.

Dazu müssten die Konservativen von ihrem Vorhaben ablassen, den rechten Rand eines Tages doch noch zurückzugewinnen. Wann soll dieser Tag sein? Und wenn die AfD in Zukunft eine konservative Partei sein will, soll sie sofort rechts für Klarheit sorgen. Tatsächlich tut sie das Gegenteil. Für staatliche Organe gibt es keine Entschuldigung, rechte Gewalt gezielt zu übersehen. Ungut ist auch, wenn sich Politiker – sogar der Präsident des Verfassungsschutzes – in Machtspiele mit den Medien begeben, wer die Lage deuten und bei Bedarf verharmlosen darf.

In dieser Phase darf man "Faschismus" sagen, denn das Wort bezeichnet die Grenze des demokratischen Spektrums unmissverständlich. Wenn man auf diese Grenze zeigt, setzt man sie auch nicht willkürlich, wie die Rechten behaupten. Sie ergibt sich schon aus dem Gedanken einer möglichen historischen Wiederholung, der Pflicht, keinen Schicksalsglauben zuzulassen und sich von Mythen geschichtlicher Zwangsläufigkeit nicht einschüchtern zu lassen. Auch diese Art Hygiene gehört zum ungeschriebenen Regelwerk heutiger Demokratie. Von "Faschismus" zu reden ist nicht die Sprache der Dreißiger, sondern eine Sprache, die sich erinnert.

Quelle: https://www.zeit.de/kultur/2018-09/faschismus-deutschland-chemnitz-rechtsextremismus-demokratie-essay

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1321326 2018-09-13T15:10:20Z 2018-09-13T15:10:20Z Die Grünen haben übrigens für Upload-Filter votiert.

„Nur falls ihr irgendwann keinen Bock mehr habt, dass ich denen immer Hartz IV und den ersten verfassungswidrigen Angriffskrieg der Nachkriegsgeschichte vorwerfe, und dass sie gegen den Atomausstieg waren. Sie haben uns auch Upload-FIlter und Link Tax gebracht.

Wie so häufig waren die Linken die einzigen, auf die Verlass war. Oh und natürlich auf die PARTEI.

Die AfD war übrigens auch dagegen.

Update: Und Julia Reda von den Piraten, natürlich, ohne die wir überhaupt nicht mitgekriegt hätten, was die da versuchen.“

Quelle: http://blog.fefe.de/?ts=a564d7ed 

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1321004 2018-09-12T13:24:42Z 2018-09-12T13:25:56Z F

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1320708 2018-09-11T16:16:04Z 2018-09-11T22:00:57Z Rechte sowie Nazidemonstrantinnen und -demonstranten

Quelle

Und jetzt bitte auch noch in Relation zur Einwohnerzahl setzen!

#nrz

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1320704 2018-09-11T15:56:05Z 2018-09-11T15:56:05Z Deutsche Beteiligung an Angriff auf Syrien: „Völkerrechts- und verfassungswidrig“ Eine derzeit diskutierte deutsche Beteiligung an einem US-geführten Vergeltungsschlag nach einem Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung wäre nicht nur völkerrechtswidrig, sondern verstieße auch gegen das Grundgesetz. Zu dieser Einschätzung kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Sachstand zu Rechtsfragen einer etwaigen Beteiligung der Bundeswehr an möglichen Militärschlägen der Alliierten gegen das Assad-Regime in Syrien, der zum Wochenbeginn verfasst wurde.

Der Wissenschaftliche Dienst befasste sich damit zum zweiten Mal mit diesem Thema. Im April waren die Parlamentsexperten bereits nach dem damaligen Luftangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich um eine völkerrechtswidrige Bewaffnete Repressalie im humanitären Gewand handele. In der aktuellen Ausarbeitung, die inzwischen auf der Bundestags-Webseite veröffentlicht wurde, geht der Wissenschaftliche Dienst noch darüber hinaus und ordnet eine deutsche Beteiligung an einem solchen Vorgehen als verfassungswidrig ein:

Ob eine militärische Repressalie gegen Syrien – als Antwort auf syrische Verletzungen der Chemiewaffenkonvention – verfassungsrechtlich gegen das Verbot des Angriffskriegs nach Art. 26 GG 17 verstoßen würde, soll an dieser Stelle nicht näher untersucht werden; vermutlich würde es hier aber an der (subjektiven) Friedensstörungsabsicht fehlen.
Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig. Die parlamentarische Mandatierung eines solchen Bundeswehr-Einsatzes würde sich dann erübrigen, da der Bundestag nur Auslandseinsätze mandatieren darf, die auf einer tragfähigen verfassungs- und völkerrechtlichen Grundlage beruhen. (…)
Die Teilnahme Deutschlands an einem völkerrechtswidrigen Militäreinsatz kann niemals verfassungskonform sein.

Wie schon in ihrer Stellungnahme im April weisen die Bundestags-Mitarbeiter die Überlegung zurück, die Angriffe mit dem Schutz der Zivilbevölkerung zu begründen, da es sich um die Ahndung von Verstößen gegen das Chemiewaffenübereinkommen und nicht um den Schutz von Zivilisten handele. Auch der erkennbare Versuch, gewissermaßen ein Recht auf „humanitär begründete Repressalien zur Ahndung von schweren Verstößen gegen die Chemiewaffenkonvention“ ins Völkerrecht einzuführen, sei nicht tragfähig.

Bei einer aus Sicht der Parlamentsexperten verfassungswidrigen Bundeswehr-Beteiligung macht es keinen Unterschied, ob die deutschen Streitkräfte selber Marschflugkörper auf den Weg bringen oder lediglich die Kampfjets anderer Nationen betanken:

Somit kommt es im Ergebnis nicht darauf an, ob Deutschland sich mit Bundeswehr-Tornados aktiv am Kampfgeschehen bzw. an der Zerstörung von Chemiewaffen-Fazilitäten der syrischen Regierung beteiligt; auch die (bloß) militärisch-logistische Unterstützung eines solchen Militäreinsatzes wäre nach dem Recht der Staatenverantwortlichkeit als Unterstützung eines völkerrechtwidrigen Handelns selber völkerrechtswidrig.

Über die aktuelle Debatte zu einem möglichen Angriff auf Syrien hinaus ist der Sachstand des Wissenschaftlichen Dienstes in einem weiteren Punkt konträr zu Überlegungen in der Bundesregierung: Die Experten sprechen sich eindeutig dagegen aus, lose Koalitionen als Ersatz für Systeme kollektiver Sicherheit anzusehen, die das Grundgesetz als Voraussetzung für Auslandseinsätze der Bundeswehr nennt:

Aus Sicht des spezifisch deutschen „Auslandseinsatz-Verfassungsrechts“ (Art. 24 bis 26 GG) wäre die Beteiligung der Bundeswehr an dem Militäreinsatz einer „Koalition der Willigen“ überdies auch mit Blick auf Art. 24 Abs. 2 GG verfassungsrechtlich bedenklich: Solche „ad hoc-Koalitionen“ erfüllen nämlich regelmäßig nicht die Kriterien eines „System der gegenseitiger kollektiver Sicherheit“, da es an der für ein solches System notwendigen dauerhaften Struktur fehlt.

Der letzte Punkt steht im Gegensatz zum von der gesamten Bundesregierung verabschiedeten Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Insofern wird es spannend zu beobachten, ob sich das unabhängig von der aktuellen Debatte über einen möglichen Syrien-Angriff auswirkt.

Quelle: https://augengeradeaus.net/2018/09/deutsche-beteiligung-an-angriff-auf-syrien-voelkerrechts-und-verfassungswidrig/]]>
Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1320687 2018-09-11T15:31:59Z 2018-09-11T15:31:59Z Küsst die Faschisten, wo ihr sie trefft!

Rosen auf den Weg gestreut


Ihr müßt sie lieb und nett behandeln,

erschreckt sie nicht – sie sind so zart!

Ihr müßt mit Palmen sie umwandeln,

getreulich ihrer Eigenart!


Pfeift euerm Hunde, wenn er kläfft –:

Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft!

 

Wenn sie in ihren Sälen hetzen,

sagt: »Ja und Amen – aber gern!

Hier habt ihr mich – schlagt mich in Fetzen!«

Und prügeln sie, so lobt den Herrn.


Denn Prügeln ist doch ihr Geschäft!

Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft.

 

Und schießen sie –: du lieber Himmel,

schätzt ihr das Leben so hoch ein?

Das ist ein Pazifisten-Fimmel!

Wer möchte nicht gern Opfer sein?

Nennt sie: die süßen Schnuckerchen,

gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen ...

Und verspürt ihr auch

in euerm Bauch

den Hitler-Dolch, tief, bis zum Heft –:


Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten,

küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft –!

 

Theobald Tiger

Die Weltbühne, 31.03.1931, Nr. 13, S. 452.

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1320328 2018-09-10T15:09:04Z 2018-09-10T15:09:04Z Weinernte 2018

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1320306 2018-09-10T14:01:15Z 2018-09-10T14:01:16Z Kalenderblatt

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1319898 2018-09-09T11:34:34Z 2018-09-09T11:34:34Z Hetzjagden in Chemnitz: Opfer rechter Gewalt berichten – „Waren gelähmt und geschockt“ | Berliner Zeitung

hier
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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1319897 2018-09-09T11:31:30Z 2018-09-09T11:31:30Z Die Wahrheit könnte die Öffentlichkeit verunsichern Aber nicht doch, mein Herr! Das waren keine anwaltlichen Drohschreiben, die der Verfassungs"schutz" da an Presseorgane verschickt hat, nein nein! Das waren, äh, "Korrekturbitten!

Quelle: http://blog.fefe.de/?ts=a56ec47f
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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1319738 2018-09-08T19:29:10Z 2018-09-08T19:29:11Z Pfirsiche: Erste Ernte ]]> Matthias Seifert tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1319573 2018-09-08T09:13:08Z 2018-09-08T09:13:09Z Maaßen über Chemnitz: „Es war definitiv keine Hetzjagd, weil niemand Jagdhorn spielte“

Köln (dpo) - Endlich bringt ein Mann vom Fach Licht in die Debatte! Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, der regelmäßig Politiker der AfD berät, wie sie einer Beobachtung durch seinen Dienst entgehen können, kann nach eingehender Analyse der Sachlage mit Sicherheit sagen, dass in Chemnitz keine Hetzjagden stattgefunden haben.

"Wenn es tatsächlich zu Hetzjagden gekommen wäre, hätte ja jemand eine muntere Fanfare auf einem Jagdhorn gespielt und es wären Pferde und Hunde im Einsatz gewesen", so Maaßen. Aus dem ausgewerteten Videomaterial sei außerdem hervorgegangen, dass keiner der Nazis, die Ausländer jagten, grün gekleidet war:

"Es gab also definitiv keine Hetzjagd!", so der oberste Verfassungsschützer, dessen Dienst jahrelang die NSU-Morde "übersah". "Dazu hätte auch anschließend ein geselliger Umtrunk im Schützenhaus gehört. Dafür gibt es keine Belege."
Zwar sei in einem anderen Video von einem "Hase" die Rede, aber dabei muss es sich laut Maaßen um eine Fälschung handeln, um möglicherweise die Öffentlichkeit von der kommunistischen Weltverschwörung abzulenken.
"Außerdem jagt man ja bei einer Hetzjagd den Hasen und bittet ihn nicht, hierzubleiben", erklärt Maaßen, der den Einsatz eines V-Mannes im Umfeld von Terrorist Anis Amri verschleierte. "Die ganze Sache ist hochverdächtig."
Darüber, dass laut Maaßen das Video, in dem er gejagt wurde, eine Fälschung sein könnte, freute sich auch der betroffene Flüchtling. "Super, dann ist mir ja gar nichts passiert und meiner zusammengeschlagenen Bekannten geht es jetzt auch wieder gut! Danke, Herr Verfassungsschutzpräsident!"
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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1318996 2018-09-06T16:38:41Z 2018-09-06T16:38:41Z Leeuwarden: Menschen besuchen ein Kunstwerk in schwarz-weiß und sind genau passend angezogen.

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1318991 2018-09-06T16:36:24Z 2018-09-06T16:36:25Z Veranstaltung ]]> Matthias Seifert tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1318656 2018-09-05T16:06:18Z 2018-09-05T20:20:51Z The Colorfield Performance

hier

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1318325 2018-09-04T16:48:48Z 2018-09-04T16:48:48Z Rush Hour ]]> Matthias Seifert tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1318051 2018-09-03T21:13:33Z 2018-09-03T21:13:34Z Fisch

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1318049 2018-09-03T21:10:47Z 2018-09-03T21:10:47Z Meer

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1317641 2018-09-03T21:07:41Z 2018-09-03T21:07:41Z Leeuwarden: Frau Mondrian

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1317634 2018-09-02T19:49:50Z 2018-09-02T19:58:04Z Leeuwarden

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Matthias Seifert
tag:matthiasseifert.posthaven.com,2013:Post/1317582 2018-09-02T15:41:17Z 2018-09-02T16:49:32Z Leeuwarden: Ausruhen


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