Posts for Tag: Bundestag

Wir leben in einem Staat ohne nennenswertes Parlament

Hammelsprung im Bundestag am 21. November. Bild: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Geschacher Handel mit Stimmen der Abgeordneten

... Und da ja die Abgeordneten nach Art. 38 GG "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind, wird folglich dort deren Gewissen verhandelt, hin- und hergeschoben, verrechnet oder von "Experten der Fachministerien" nachjustiert. Man muss sich das in etwa vorstellen wie in einem Dostojewski-Roman, wo adelige Grundbesitzer hunderte leibeigene Seelen im Kartenspiel über den Tisch schieben. Statt Seelen werden hunderte Gewissen bei künftigen Parlamentsreden und Abstimmungen verhandelt.

Volltext