Der Bundestag hatte in 2010 mit breiter Mehrheit beschlossen, sich für den Abzug von US-Atomwaffen in Deutschland einzusetzen. Bedauerlicherweise beschloss die Bundesregierung im selben Jahr, Vorhaben des US-Militärs zum Ausbau bzw. zur Modernisierung von Atomwaffen am Standort Büchel (Eifel) zu unterstützen - entgegen der Vereinbarungen des damaligen Koalitionsvertrags.
Deutschen Soldaten ist es im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags verboten, atomare Waffen zu benutzen. Es gilt ein Atomwaffenverbot. Durch die zwischen den USA und der deutschen Regierung vereinbarten "nukelaren Teilhabe" ist es aber nach wie vor möglich und gewollt, dass in Deutschland stationierte Atomwaffen auf Anordnung des US-amerikanischen Präsidenten durch deutsche Soldaten benutzt werden sollen.
Die bisherigen Atomwaffen wurden bisher nicht abgebaut, sondern sollen in Kürze modernisiert werden. Dies bedeutet eine verdeckte Aufrüstung - eine Stationierung moderner Atomwaffen in Deutschland!
Dies wiederum führt zu einer Verschärfung der Spannungen zwischen der NATO und Russland.
Wir fordern: Stoppen Sie die Modernisierung der Atomwaffen in Büchel und bauen Sie die vorhandenen Atomwaffen ab!
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Quelle Foto: „B-61 bomb“ von Unbekannt - http://www.hill.af.mil/shared/media/photodb/photos/601010-F-0000H-002.jpg. Lizenziert unter Gemeinfrei über Wikimedia Commons - https://commons.wikimedia.org/wiki/File:B-61_bomb.jpg#/media/File:B-61_bomb.jpg