87 Prozent der Wähler haben am Sonntag nicht für die AfD gestimmt. Warum fühlen sie sich so ohnmächtig angesichts einer sich radikalisierenden Minderheit?
Von Carolin Emcke
Es war im Jahr 1960, als der afroamerikanische Schriftsteller James Baldwin an das altehrwürdige Kalamazoo College in Michigan eingeladen wurde, um über die Ziele und Aufgaben der amerikanischen Gesellschaft zu sprechen. Erwartet hatten seine Zuhörer eine Rede über die Vereinigten Staaten und die Rechte von Minderheiten. Stattdessen lieferte Baldwin eine beeindruckende Reflexion über die Frage, was eigentlich die Mehrheit in einem Land ausmacht.
In der Ansprache, die später unter dem Titel "In Search of a Majority" veröffentlicht wurde, kritisiert Baldwin zunächst einige herkömmliche und irrige Vorstellungen: Eine Mehrheit sei keineswegs Ausdruck von Zahlen oder von numerischer Stärke. Jemand könne seinen Gegnern zahlenmäßig überlegen sein (wie es die Schwarzen im damaligen Südafrika der weißen Apartheid-Regierung waren) und doch unfähig, ihnen den eigenen Willen aufzuzwingen oder auch nur die Härte zu mildern, mit der ihre Gegner wiederum ihren eigenen Willen durchsetzten. Jemand könne über alle Instrumente und Institutionen der Macht verfügen, über die Polizei und das Militär (wie der französische Präsident Charles de Gaulle im Algerienkrieg), und doch unfähig sein, die eigenen politischen Ziele zu erreichen. "The word majority does not refer to numbers, and it does not refer to power", schreibt Baldwin. "It refers to influence." Bei der Mehrheit gehe es nicht um Zahlen oder um Macht, sondern um Einfluss. Über eine Mehrheit, in Baldwins Sinne, verfügt, wer beeinflussen kann wie oder worüber gesprochen wird, welche Formen des Umgangs miteinander, welche Praktiken und Überzeugungen als normal gelten.
Über eine Mehrheit verfügt derjenige, der bestimmt, worüber gesprochen wird
Vielleicht ist das die beunruhigendste Fehlentwicklung der vergangenen Jahre: die eklatante Diskrepanz zwischen der realen, numerischen Größe der AfD und ihrem Einfluss darauf, wie wir miteinander umgehen und welche Sprache, welche Überzeugungen (wieder) als normal oder akzeptabel gelten können. Wann immer von Krise der Repräsentation gesprochen wurde, galt es als ausgemacht, dass damit die fehlende Aufmerksamkeit für die Wütenden gemeint sei. Es war eines der wiederkehrenden dramaturgischen Elemente der Erzählung der Rechten, dass sie sich als nicht ausreichend wahrgenommen behaupteten.
Nach den Wahlen stellt sich nun stattdessen die Frage, ob sich die Krise der Repräsentation nicht vielmehr darin zeigt, dass diejenigen, welche die überwältigende Mehrheit stellen, nicht ausreichend beachtet werden; dass diejenigen ignoriert werden, die ihre politischen Interessen, ihre sozialen Nöte, ihre demokratischen Sehnsüchte eben nicht in lautes Ressentiment und Rassismus umgewandelt sehen wollen; dass nicht zuletzt diejenigen nicht adäquat repräsentiert werden, die von diesen völkischen Fantasien der Rechten bedroht sind, jeden Tag, weil sie anders aussehen oder heißen, anders glauben oder anders lieben, als es der nationalistischen Minderheit gefällt.
Vielleicht ist dies die traurigste Fehlentwicklung der vergangenen Jahre: dass die demokratische Mehrheit der 87 Prozent sich ohnmächtig fühlt im Angesicht einer sich radikalisierenden Minderheit, die mit ihrer Taktik der Disruption und Enttabuisierung jede ernsthafte Auseinandersetzung unterläuft. Die Suche nach der Mehrheit, von der Baldwin spricht, ist also keineswegs eine nach der quantitativen Mehrheit: Die gibt es ja bereits. Sie liegt bei all denen, welche die parlamentarische Demokratie oder die moderne Gesellschaft kritisieren und entwickeln, aber nicht abschaffen wollen.
Die Suche nach der Mehrheit stellt vielmehr eine doppelte Aufgabe bereit: zum einen einer Minderheit zu begegnen, ohne ihr einen hegemonialen Einfluss zuzueignen, den ihre menschenverachtenden Positionen nicht erlangen dürfen. Zum anderen eine Mehrheit sicht- und hörbarer zu machen, die nach nachhaltigen Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit sucht: Wie sich die internationale Ordnung der Globalisierung demokratischer und solidarischer gestalten lässt, wie die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft die Zukunft der Bildung und der Arbeit beeinflussen wird und wie sich die soziale Ungleichheit abbauen lässt. Es sind dies übrigens exakt die Fragen, die im existenziellen politischen und ökonomischen Interesse der Wählerinnen und Wähler der AfD liegen, die nur verdrängt und überlagert werden durch rassistisch-populistische Ablenkungsstrategien. Die demokratische Mehrheit wird sich nur dann durchsetzen, wenn sie sich nicht durch den falschen Gegensatz von sozialen und politischen Fragen spalten lässt.
Es gibt nicht auf der einen Seite die Nöte der prekär Beschäftigten und auf der anderen die Sehnsucht nach Anerkennung der sogenannten kulturellen Minderheiten. Beides gehört zusammen. Es gibt keine Hierarchie des Leids, so wenig wie eine Priorisierung, wessen Ausgrenzung vorrangig verhandelt werden soll. Soziale Gerechtigkeit und politische Anerkennung können nur zusammen gedacht werden, wenn eine demokratische Mehrheit sich nicht verzwergen lassen will.
Die selbstgefällige Ruhe, mit der Angela Merkel das Wahlergebnis kommentierte, deutet leider nicht darauf hin, dass sie erkannt hat, dass eine solche politisch-kulturelle Mehrheit erarbeitet und erstritten werden muss. Es gibt eine Form von Coolness, die nicht cool, sondern nur zynisch wirkt. Das hektische Umverteilen der Posten, mit dem wiederum Martin Schulz vor allem seinen Machtverlust verhindern wollte, deutet nicht daraufhin, dass er verstanden hat, dass es bei Macht gar nicht um Posten geht, sondern um die Möglichkeit, gemeinsam mit anderen einzugreifen in die Welt. Eine (machtvolle) Mehrheit im Sinne von Baldwin ist nichts, was man besitzt, sondern etwas, das man immer wieder sprechend und handelnd herstellen muss. Dazu braucht es aber einen parlamentarischen Diskurs, der sich auch einmal zweifelnd oder nachdenklich zeigt, eine öffentliche Auseinandersetzung, in der es auch konstruktiven Dissens geben kann, und nicht zuletzt ein politisches Vokabular, das präziser und leidenschaftlicher demokratische Visionen erschließt. "Diese Mehrheit, nach der alle suchen", so schließt James Baldwin seine Ansprache am Kalamazoo College, "diese Mehrheit, die Standards formuliert dafür, was ein Mensch sein kann, diese Mehrheit seid ihr."
Süddeutsche via Elisa