Gespräche über Frieden mit dem damaligen Parlamentspräsidenten der Republik Artsakh
Von meiner Europapolitischen Beraterin (kennt sich aus) und mir
The past is never dead. It's not even past.
Das Vergangene ist niemals tot. Es ist noch nicht einmal vergangen.
William Faulkner der Ältere
In die weit verzweigten Hintergründe des Konflikts um das Gebiet Arzach (Bergkarabach) kann sich jeder einlesen, der das möchte.
Die Kurzfassung lautet so:
Armenien und Arzach (Bergkarabach) markieren die multiple Nahtstelle zwischen Europa und Asien, Christentum und Islam, Demokratie und Diktatur.
Das seit Urzeiten von Armeniern bewohnte Gebiet geriet in den Sog der seit 1920 betriebenen Sowjetisierung des Südkaukasus durch die Rote Armee. (Nicht die Fraktion, die andere.)
Am 4. Juli 1921 verfügte das zuständige Kaukasische Büro des ZK die Zusammenführung des zu 94% von Armeniern bewohnten Gebietes Arzach mit der neu gegründeten armenischen SSR. Was sowjetische Funktionäre & kleinliche Kaukasusexperten seinerzeit vorfanden, nennt man heute ein zusammenhängendes (armenisches) Siedlungsgebiet.
Und das wäre es auch geblieben, hätte sich nicht ein bärtiger Besserwisser aus Georgien eingemischt. Sein Name war Iosseb Bessarionis Dschughaschwili - was seine Mutter sich verständlicherweise nicht merken konnte und ihn deshalb zärtlich mit seinem späteren Kampfnamen „Stalin“ anbrüllte ("Staliiiiin, komm ruff!"). Aus einem vorzeitig abgebrochenen Pauschalurlaub reiste er im Juli 1921 in seiner damaligen Funktion als „Volkskommissar für Nationalitätenfragen“ höchstpersönlich an, um den ergangenen Beschluss zu revidieren. Er packte das Gebiet notdürftig in internationalistisches Geschenkpapier und überreichte es einem Irren aus Baku.
Damit schlug Stalin ein Gebiet, das überwiegend von Überlebenden des Völkermords an den Armeniern durch das Osmanische Reich 1915/16 bewohnt war, der Hoheit des mit diesem aufs Engste verbundenen Bruderstaates der aserbaidschanischen Türken zu. Eine - schon auf den ersten Blick - brillante Idee. Ungefähr so brillant wäre es gewesen, den Staat Israel als abhängige Provinz unter die Oberhoheit des Iran zu stellen. Oder Attila Hildmann zum epidemiologischen Chefberater zu berufen.
Jedenfalls gehörten Arzach und Armenien vor 100 Jahren für knapp 24 Stunden zusammen, bevor sie (vom versierten Völkerrechtsfan und Sympathieträger Stalin) wieder getrennt wurden. So hatte ich mir die deutsche Einheit eigentlich auch vorgestellt. Smiley
Der alte Fuchs hatte sich mit einem Schlag die Muslime Zentralasiens (und v.a. den aufstrebenden Atatürk) gewogen gemacht und die Perspektive auf eine unterhaltsame Machtsicherung begründet (Hashtag Popcorn, Hashtag divide et impera) durch die vorprogrammierten anhaltenden Grenzkonflikte (Hashtag Bumm!) zwischen den betroffenen Staaten.
So wurde die „Autonome Region Nagorno-Karabakh“ innerhalb der Aserbaidschanischen SSR im Juli 1923 gegründet. Während der gesamten Sowjetzeit hat sie wiederholt höflich um die ihr zugesagte „Wiedervereinigung“ mit Armenien gebeten. Jeder ihrer Anträge wurde von Moskau, das weniger am Glücksbarometer einer Handvoll Bergarmenier als am Erhalt des Status Quo interessiert war, zuverlässig abgelehnt (Hashtag Njet, lieber nicht).
Aus der Wiederholung ihrer Forderung nach Wiedervereinigung im August 1987, für die Zehntausende Armenier Petitionen zeichneten und so frühesten Gebrauch von den durch Glasnost veränderten politischen Möglichkeiten machten, entwickelte sich der erste ethnopolitische Störfall in der Reformperiode unter Gorbatschow, Prost! (Moskau verweigerte dem Gebietstransfer seine Zustimmung und versuchte stattdessen, die Situation durch Investitionszusagen zu beruhigen. Smiley. Doch da war es schon zu spät.) Der Konflikt um Arzach machte ERSTMALS die Zerfallserscheinungen des sowjetischen Vielvölkerstaates nicht nur unübersehbar, sondern trug zum Zusammenbruch der Sowjetunion wenigstens ebenso stark bei wie die Ereignisse in den baltischen Ländern. (Estland, Lettland, Litauen, die Reihenfolge kann man sich leicht merken, weil sie ihre geographische Lage freundlicherweise alphabetisch sortiert haben, von Nord nach... Pardon wir schweifen ab.)
Drei Tage, nachdem Aserbaidschan seine Unabhängigkeit von der SU erklärt hatte, erklärte Arzach seine Unabhängigkeit von Aserbaidschan (2.9.1991). Und das auch noch in völliger Übereinstimmung mit dem noch geltendem sowjetischen Recht, das jeder Autonomen Region das Recht einräumte, sich von einem neu gegründeten Staat loszulösen.
Überraschungsfrei reagierten die Autoritäten in Baku mit der Aufhebung der arzachischen Autonomie (21.11.1991). Arzach konterte mit der Organisation eines Referendums. 108.615 Wähler stimmten der Unabhängigkeit zu. Bei 24 Gegenstimmen. (Über Enthaltungen ist nichts bekannt.)
Darauf folgte ein drei- oder vierjähriger Krieg, der von Arzach durch militärstrategisches Geschick und mit armenischer & russischer Unterstützung unverhofft gewonnen wurde. Seither ist die Situation um die Waffenstillstandsvereinbarung von 1994 herum eingefroren, ohne je aufgelöst worden zu sein. Ein Friedensvertrag wurde nicht unterzeichnet. Der Minsk-Gruppe der OSZE (unter Vorsitz von Frankreich, Russland und den USA), für die dieser Konflikt nie zu den vordringlichsten zählte, hat darin über drei ergebnislos verlaufene Jahrzehnte eine halbherzige Friedensvermittlung simuliert.
HE, GEOPOLITISCHE KOMMISSION VONDERähmLEYEN, SCHON PLÄNE FÜR DEN KAUKASUS?
Nach dem Zerfall der SU war es Leitlinie der Internationalen Politik, die unter der - zeitgleich als autoritäres „Unrechtsregime“ apostrophierten - Sowjetherrschaft entstandenen Staaten in ihrer seinerzeit entstandenen Form und mit den seinerzeit entstandenen Gebietsverteilungen für alle Zeiten festzuschreiben.
Wenn die heutige Staatengemeinschaft den seinerzeitigen Status Quo nun aber vorbedingungslos als legitime Rechtsgrundlage anerkennt, dann legalisiert sie damit nachträglich jede willkürliche Gebiets- und Grenzentscheidung eines von ihr selbst als nicht satisfaktionsfähig eingestuften Terrorregimes.
((An Gebieten, Grenzen, Staatlichkeit möglichst nicht zu rütteln - aus Angst vor einem unbeherrschbaren Ausbruch ethnisch motivierter Territorialkonflikte - war aus Sicht der internationalen Gemeinschaft sicherlich ZWECKMÄSSIG. GERECHT oder MENSCHENFREUNDLICH war es in vielen Fällen sicher nicht.))
Das Völkerrecht der Staatengemeinschaft stößt genau hier an seine offensichtliche Sinngehaltssgrenze (oder seinen dialektischen Umschlagspunkt), wenn es mit den willkürlichen, bösartigen oder machtpolitisch motivierten Territorialzuteilungen irrer Diktatoren wie Stalin oder Chruschtschow nichts anderes anzufangen weiß, als sie in den Status verbindlichen „Völkerrechts“ zu überführen. Zu einem solchen Zweck wurde das Völkerrecht nämlich nicht geschaffen.
Dieses Völkerrecht, auf das ausgerechnet das Menschenrechtsparadies Aserbaidschan (Spaß) sich nun krakeelend berufen kann, wurde - soweit ich weiß - als Freiheits- und Friedensinstrument geschaffen, nicht als Mittel zur Wiederherstellung der autoritären Herrschafts- und Unterdrückungsstrukturen eines undemokratischen Bananenregimes. Und erst recht nicht als deren wohlfeiler Kriegsvorwand.
Wenn unser VÖLKERRECHT nämlich nicht mehr zum Schutz DERER taugt, die ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit, Frieden und Demokratie führen wollen, sondern JENEN den unwiderlegbaren Vorwand liefert, DIESE nach religiösem, ethnischem oder ideologischem Gutdünken einfach platt zu machen, dann stimmt etwas nicht mit ihm. Ebenso wie mit denen, die sich darauf berufen.
Wenn Völkerrecht dieser Tage dazu missbraucht werden kann, eine Gruppe freiheitsliebender Menschen im Südkaukasus, die sich in 30 Jahren eine beneidenswert fortschrittliche Demokratie aufgebaut haben, unter die Herrschaft eines primitiven, nationalistischen Erbdiktators zurückzuzwingen, dann ist es kaputt.
Und wenn die EU nicht weiß, auf wessen „Seite“ sie in diesem „Konflikt“ zu stehen hat, dann ist sie auch kaputt.
In der von der sogenannten Völkergemeinschaft (im Gegensatz zum Kosovo) nicht im Geringsten anerkannten Republik Arzach leben 150.000 Menschen auf 11.458 km² (paar Fußballplätze), die sich der Prekarität ihres Staates und ihrer gesamten Existenz bewusster nicht sein könnten. Die Annahme, sie könnten das millionenfach größere, millionenfach bevölkertere, bis an die Zähne bewaffnete (Huhu, Rheinmetall!) und von der bellizistischen Türkei angefeuerte Aserbaidschan zur jüngsten Konflikteskalation provoziert haben, hat einen ähnlichen Plausibilitätsgrad wie die kontrafaktische These, Polen hätte durch einen Überfall auf den Sender Gleiwitz am 31. August 1939 tatsächlich seine eigene Besetzung ausgelöst.
Aserbaidschan ist eine kleptokratische, korrupte, durch und durch rückständige Diktatur, die der Tüp Alijev von seinem Vater geerbt hat & in der seine Ehefrau die stärkste Opposition darstellt, mit einem durch Erdölerlöse hochgerüsteten Militär (1,7 Mrd. Dollar jährlich; huhu, Mercedes!), hinter dem 1 faschistischer Kriegstreiber steht: Erdogan hat durch seine panislamisch gemeinten Eroberungsfeldzüge bereits militärische Eskalationen in Syrien, im Irak und in Libyen zu verantworten, ohne dabei auf nennenswerten Widerstand einer zerfallenden internationalen „Gemeinschaft“ gestoßen zu sein. Sogar die EU-Mitglieder Zypern und Griechenland konnte er offen mit Invasion bedrohen, ohne dass die zwischen Wirtschaftsinteressen, Flüchtlingsdeal und sicherheitsarchitektonischen Stratagemen orientierungslos hin und her taumelnde EU auch nur zur geringsten (wirtschaftlichen) Sanktion fähig gewesen wäre. Nun mischt der Irre vom Bosporus mit dschihadistischen Söldnern aus Syrien und europäischem Kriegsgerät (Huhu, Rheinmetall & Mercedes!) eine weitere Region auf, an der die EU nur mit Blick auf die Ablage analytischer Konzeptpapiere im Ordner „Östliche Nachbarschaftspolitik (unerledigt)“ interessiert ist.
Derweil betreibt Deutschland hinter den Kulissen weiter seine obskure Obstruktionspolitik. Zur weltweiten „Überraschung“ wurde Zypern gerade von Merkel mitgeteilt, Deutschland werde Sanktionen gegen die Türkei NIEMALS zustimmen, da diese ja „völlig wirkungslos“ und bloße „Symbolpolitik“ seien. Spätestens jetzt möchte man fragen, warum die EU dann so versessen darauf ist, „völlig wirkungslose Symbole“ gegen Russ- und Weißrussland zu verhängen. Und während die deutsche Presse ihre Leser verständnislos fragt, warum blöde zypriotische Querulanten so stur Weißrussland-Sanktionen blockieren, frage ich: WARUM ZUM TEUFEL BLOCKIERT DEUTSCHLAND DENN ANDAUERND SANKTIONEN GEGEN DIE TÜRKEI?
In seinem Job als RatspräsidentIN hat Deutschland damit schon versagt. Möge niemand mehr vom lieblichen europapolitischen Sinneswandel der Bundeskanzlerin (kurz vor Antritt ihres Ratsamtes) sprechen. Denn mit ihrem Appeasement gegenüber der Türkei bringt sie nicht die Union und erst recht nicht deren außenpolitische Handlungsfähigkeit voran, sondern instrumentalisiert die EU - wie immer - für ihre egoistischen, schmierigen und völlig uneuropäischen Wirtschaftsinteressen. Eine überzeugte EU-Hoodieträgerin ist A. Merkel auf ihre alten Tage eben nicht mehr geworden. Sie ist und bleibt die politische Fadenalge im europäischen Teich und der deutsche Fels in seiner wirtschaftlichen Brandung.
Die nahe Zukunft wird wohl bringen, dass Russland mit den angrenzenden Regionalmächten (Zwinkersmiley) Türkei und Iran und unter Ausschluss der durch Minsk bisher noch beteiligten westlichen Kräfte irgendeine „Konfliktlösung“ herbeiführen wird. Eine geopolitische EU sollte vielleicht bei Gelegenheit darüber meditieren, ob sie es wirklich Russland überlassen will, ein Krisengebiet nach dem anderen neu zu ordnen.
Die gute, alte oder ehrenwerte Staatengemeinschaft hätte diese erneute Eskalation im Südkaukasus wohl problemlos verhindern können, wenn sie es in den letzten 30 Jahren einmal über sich gebracht hätte, die sympathische Faktizität dieser demokratischen Bergrepublik anzuerkennen.
P.S.: Erkennt die EU eigentlich Alijew als „legitimen“ Dauerherrscher seines korruptionsdurchsetzten Trümmerstaates an? Und, wenn ja: warum?
P.P.S.: Wie würden die politischen Akteure der westlichen Welt mit all ihrem unverkäuflichen Schneid und all ihren unverkäuflichen Werten wohl zu diesem Konflikt stehen, wäre Arzach nicht Arzach, sondern der, die oder das Kosovo?
P.P.P.S.: Der Bürgermeister der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku, Hajibala Abutalybov (o.s.ä.) teilte einer politischen Delegation aus Bayern (FCKCSU-Smiley!) 2005 mit: „Unser Ziel ist die vollständige Auslöschung der Armenier. Ihr Nazis habt doch die Juden in den 1930er und 1940er Jahren ausgelöscht, oder? Ihr solltet also in der Lage sein, uns zu verstehen.“
Wir sind da übrigens ganz sicher. Denn dafür, dass eine Türkei, die mit dem Genozid an den Armeniern den ersten Völkermord der modernen Geschichte zu verantworten hat, nun massiv die Kriegstrommel gegen Armenien rührt, verhält sich Deutschland ziemlich zurückhaltend. Ebenso zurückhaltend wie vor 105 Jahren. (Vgl. Google, Seite 378 ff.)
P.P.P.P.S.: Dass korrupte Abgeordnete der Unionsparteien wie Karin Strenz (CDU, MdB) oder Eduard Lintner (CSU, Ex-MdB) sich für Geld und Geschenke auf die Seite der Aserbaidschaner schlagen und als Wahlbeobachter "weitgehend gefälschte Wahlen" (BR) zu demokratischen erklären, die "deutschen Standards entsprechen", ist seit Jahren bekannt. Im Europarat hat Strenz längst lebenslanges Hausverbot, in der deutschen CDU interessiert die Angelegenheit niemanden. Aber auch SPD-Mitglieder haben offenbar von Einladungen und Geschenken aus Baku profitiert. Der Alijev-Clan verfügt über Ölmilliarden und erhält trotz eines offiziellen Rüstungsembargos Waffen von Rheinmetall und militärische Nutzfahrzeuge von Mercedes.
In den vergangenen Jahren soll Aserbaidschan eine Milliardensumme an westliche Politiker und Journalisten ausgeschüttet haben. Hartmut Bäumer, Vorsitzender von Transparency International Deutschland: "Die Art und Weise, wie Aserbaidschan versucht, die Meinungsbildung mit Geld zu beeinflussen, ist schon atemberaubend..."
P.P.P.P.P.S. Dieser Text ist völlig ohne finanzielle Unterstützung des Irren aus Baku entstanden. Smiley
Notizen zu Bergkarabach (II)
Von meiner Europapolitischen Beraterin (kennt sich aus) und mir
Der Nachrichtenagentur Reuters, dem britischen "Guardian", dem französischen "L’Express" zufolge hat Erdogan zwischen 1.000 und 4.000 syrische Söldner eingestellt (Werkvertrag ohne Kündigungsschutz & Rentenansprüche), um unter der aserbaidschanischen Flagge Aliyevs die Armenier in Arzach platt zu machen.
Damit hat sich das Narrativ der Türkei, in (ausgerechnet!) diesen Krieg (ausnahmsweise!) diesmal (wirklich!) nicht involviert zu sein, als das entlarvt, was es von Anfang war: eine eiskalte Lage! Pardon: LÜGE.
Angeheuert wurden die Kämpfer der Sultan-Murad- und der Hamza-Brigade zudem seit Juli, GERAUME ZEIT VOR Kriegsbeginn.
Damit hat sich auch das Narrativ Aserbaidschans („Vallah, krasse Überraschung, das!“) erledigt, lediglich auf „Angriffe“ Arzachs „reagiert“ zu haben. Auch das war eben nichts als: GELOGEN.
Wer 1+1 zusammenzählt, kann sich ausrechnen, dass der Irre vom Bosporus & sein blöder Bruder aus Baku diesen Krieg gemeinsam geplant und vorbereitet haben.
Huhu, objektive deutsche Weltpresse!
Die auf Äquidistanz zu allen Beteiligten bedachte deutsche Presse behält ihr Narrativ dennoch unverändert bei. Vom hohen Ross der journalistischen Neutralität werden Aserbaidschan und Arzach auf eine Stufe gestellt, Angreifer und Angegriffene, Goliath und David, FC Bayern und der andere da... Sie verstehen.
Während in den Medien Frankreichs, Großbritanniens, Griechenlands längst von einem Angriff Aserbaidschans auf Arzach mit aktiver Beteiligung der Türkei die Rede ist, produzieren deutsche Medien zur objektiven Einordnung des Geschehens weiterhin so vorbildlich neutrale Schlagzeilen wie die, im Südkaukasus seien Kriegshandlungen „ausgebrochen“.
Hääää, was? Corona-Pandemien können ausbrechen, Vulkane oder Tüpen wie die Dalton-Brüder - Kriege nicht. Nach bisherigem Stand der Menschheitsgeschichte ist noch KEIN EINZIGER Krieg jemals einfach so „ausgebrochen“. Ist ja auch bisher keiner (wieder) eingefangen worden.
In Wirklichkeit, liebe deutsche Weltpresse, lag der EINE TEIL der jetzt am Krieg Beteiligten nämlich noch im Bett und dachte gerade an Sonntagsfrühstück mit 1 Tasse Kaffee, während DER ANDERE - bewaffnet mit zwei Dutzend Red Bull (oder diesem ekligen Ayran-Zeugs) - in einer fetzenden F-16 abhing und über einer Gegend kreiste, für die er eigentlich ein Visum bräuchte.
Zugleich mehren sich die Hinweise, dass die Türkei ihren getürkten „Kriegsbeobachter“-Status nun endgültig an der Garderobe zum nächstgelegenen Hamam abgeben muss. Sollte der dringende Verdacht sich bestätigen, dass die türkische Luftwaffe mit ihren F-16 Jets aktiv an den Kampfhandlungen gegen Arzach beteiligt ist, dann wäre sie zur aktiven Partei in einem Angriffskrieg geworden. Wie es sich für einen, hüstel, ordentlichen NATO-Partner gehört. Kein Smiley.
P.S.: Der den syrischen Subunternehmern von der Türkei versprochene Sold soll übrigens - je nach Qualifikation und Vorkenntnissen (Fremdsprachen, Plündern, Brandschatzen) - zwischen 7.000 und 10.000 Türk. Lira im Monat liegen.
Beim durchaus unterhaltsamen Sturzflug dieser sympathischen Währung, die mit jedem von Erdogan neu angezettelten Angriffskrieg (derzeit stehen seine Soldaten an fünf verschiedenen Fronten) auf ein neues Rekordtief fällt, entspricht das aktuell noch dem Betrag von 774,02 Euro (Kurs abgerufen um 21:15:47 Uhr MESZ). Und mit jedem Schuss in Richtung Arzach drücken die syrischen Söldner ihren eigenen Lohn.
Sollten wir nicht jedem dieser Knallköpfe großzügige 775 Euro (Werkvertrag, kein Kündigungsschutz) anbieten für irgendetwas Sinnvolleres: die schlagkräftige Verteidigung von Polkappen oder Regenwald, die Entwicklung von 1 richtig guten Ziegenwitz oder den Schutz der amerikanischen Verfassung vor Donald Trump?
Update 5.10.2020
Kurze Anmerkung:
Der Hinweis, dass durch die Bewaffnung Aserbaidschans durch israelische Rüstungskonzerne eine historisch problematische Verbindung zum Völkermord an den Armeniern entsteht, stammt von Professor Yair Auron, einem auf Holocaust- und Völkermordstudien, Rassismus und zeitgenössisches Judentum spezialisierten Geschichtswissenschaftler, der seit 2005 dem Department of Sociology, Political Science and Communication an der Open University of Israel vorsteht.
Die Waffengeschäfte Israels mit Aserbaidschan haben in den vergangenen Jahren vielfach Fragen aufgeworfen und sind in der israelischen Gesellschaft keineswegs unumstritten.
Israel Aerospace Industries Paid $155 Million to Two Companies Linked to Azerbaijan Money Laundering
Israeli Kamikaze Drone Maker Carried Out Live Demo on Armenian Army Targets, Complaint Says
Auch von Amnesty International wurde die Waffenexportpolitik Israels mehrfach kritisiert.
Arming Dictators, Equipping Pariahs: Alarming Picture of Israel's Arms Sales
Zum (vermutlich in der Tat fortlaufenden) Einsatz israelischer Waffen in Bergkarabach.
Azerbaijan uses Israeli LORA missile in conflict with Armenia
Israel sending weapons to Azerbaijan as fight with Armenia rages on: Sources
Azerbaijani planes flying to Israel and back
https://en.armradio.am/2020/09/30/azerbaijani-planes-flying-to-israel-and-back/
Armenia Recalls Israel Ambassador Over Arms Sales to Azerbaijan
For those who want to know about Azerbaijan's drones, and especially its plethora of Israeli drones, the Orbiter, Harop, SkyStriker etc, here is my report; https://t.co/uYr4nwO5Bw
— Seth Frantzman (@sfrantzman) October 1, 2020
Israeli drones in Azerbaijan raise questions on use in the battlefield
1 \ Azerbaijan's army is using Israeli “kamikaze drones” to strike Armenian forces in the clashes over Nagorno-Karabakh, the foreign policy adviser to the President of Azerbaijan told me in an interview. Watch here: pic.twitter.com/dhQE70jIsU
— Barak Ravid (@BarakRavid) September 30, 2020
Und schließlich mag man sich durchaus die Frage stellen, ob Israel seinem eigenen Sicherheitsinteresse dient, wenn es sich mit dem von der bellizistischen Türkei angetriebenen Aserbaidschan assoziiert, während Erdogan gleichzeitig proklamiert, „Jerusalem ist unsere Stadt“.
‘Jerusalem is our city,’ Turkey’s Erdogan declares
https://www.timesofisrael.com/jerusalem-is-our-city-turkeys-erdogan-declares/
Israel Must Stop Saying the Azeris Were Victims of Genocide
https://www.haaretz.com/opinion/.premium-there-was-no-genocide-at-khojaly-1.5425728
Netanyahu and Erdogan in Unlikely Alliance Against Iran in Nagorno-Karabakh?