Artikel 13: Entschuldigung, wir haben uns verwählt

Änderungen an Urheberrechtsreform

Bei der Abstimmung über Änderungen der EU-Urheberrechtsreform haben Mitglieder des Europäischen Parlaments offenbar falsch abgestimmt. Dies wurde bekannt, nachdem das offizielle Protokoll mit dem Ergebnis der namentlichen Abstimmungen veröffentlicht worden ist. Ein Mitglied der schwedischen Delegation fand eine kuriose Antwort auf das Missgeschick.

Am 26. März hat das Europäische Parlament (EP) für eine EU-Urheberrechtsreform gestimmt. Zu dieser gehören auch die umstrittenen Artikel 11 und Artikel 13. Nach Veröffentlichung des offiziellen Protokolls mit dem Ergebnis der namentlichen Abstimmungen wurde jedoch bekannt, dass Mitglieder des EPs in der Abstimmung über Änderungen der Reform falsch abgestimmt und ihre Stimme nachträglich geändert haben.

Ein schwedisches Mitglied des europäischen Parlaments äußerte sich nach der Veröffentlichung auf Twitter. Die Antwort: "Wir haben den falschen Knopf gedrückt". Kritiker der Reform vermuten, dass sich die Abgeordneten jetzt vor der Verantwortung drücken wollen. Ob dies nun stimmt, bleibt offen.

Das Missgeschick sei laut Tiemo Wölken von der SPD sehr ärgerlich gewesen. Denn hätten alle Mitglieder richtig abgestimmt, hätte es im Parlament eine Mehrheit für Änderungen an der Reform gegeben.

Die Korrektur der Stimme hat im Nachhinein keinen Einfluss auf den Ausgang der Abstimmung. EP-Mitglieder können zwar vermerken, dass sie eine falsche Stimme abgegeben haben, das ursprüngliche Ergebnis hat aber dennoch seine Gültigkeit. Weiterhin wäre fraglich gewesen, ob Änderungen in gesonderten Abstimmungen überhaupt eine Mehrheit bekommen hätten.

Mehr Informationen zu Artikel 13 und der Urheberrechtsreform findet ihr nachfolgend.

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