Grüne im Glück: Mehrheit ihrer Wähler zu jung, um sich an Regierungsbeteiligung 1998-2005 zu erinnern

Berlin (dpo) - 20 Prozent, 25 Prozent, 27 Prozent! Die Grünen eilen von einem Umfragehoch zum nächsten. Dabei scheint die Partei vor allem davon zu profitieren, dass ein Großteil ihrer Wähler schlicht zu jung ist, um sich an die grüne Regierungsbeteiligung von 1998 bis 2005 zu erinnern.

"1998? Hä, wieso? Da bin ich gerade geboren", erklärt etwa Grünen-Erstwählerin und Fridays-For-Future-Aktivistin Samantha Heuser (21). "Wie bitte? Die Grünen haben schon mal sieben Jahre lang regiert? Komisch. Dann müsste doch die Umwelt heute in einem viel besseren Zustand sein. Kann ich mir gar nicht vorstellen

Auch Arthur Klarmann (28) gehört zu den derzeit 25-27 Prozent der deutschen Wahlberechtigten, die ihr Kreuz bei den Grünen machen würden. "Ich bin voll für Umweltschutz und gegen Kriege und so. Wie bitte? Unter den Grünen war Deutschland an gleich zwei Kriegen beteiligt? Davon einer völkerrechtswidrig? Und das erstmals seit dem zweiten Weltkrieg? Ich bitte Sie! Das ist doch CDU-Propaganda, was Sie hier behaupten."

Andere Verfehlungen der rot-grünen Regierung wie die bei vielen verhassten Reformen der Agenda 2010 werden meist ausschließlich der SPD angelastet. "Hartz IV ist scheiße und treibt die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich voran. Das hat der Schröder echt verbockt", kritisiert etwa Lena Gleser (19). "Wie, die Grünen haben das mit durchgewunken? Unmöglich. Die sind doch voll sozial. Wenn das so wäre, warum steht dann die SPD bei 14 Prozent und die Grünen bei 25? Also, verarschen kann ich mich selber. Ist das hier der Postillon oder wie?"

Die Grünen-Spitzenkandidaten Annalena Baerbock und Robert Habeck sehen das mangelnde Wissen der jüngeren Generation über die einstige Regierungspolitik ihrer Partei entspannt: "Man muss die Jugend ihre eigenen Erfahrungen machen lassen. Nur dann lernen sie wirklich etwas", heißt es in einer Stellungname des charismatischen Duos, das sich schon jetzt darauf vorbereitet, 2021 mit der CDU zu koalieren.

ssi, dan; Foto: dpa



http://www.der-postillon.com/2019/06/gruene-1998-2005.html

Digitalpolitik der Volksparteien: Marathon im Fettnapf

Die GroKo der beiden schwindenden Volksparteien CDU und SPD regiert ein Land, das es nicht mehr gibt - mit einem Instrumentarium, das nicht mehr funktioniert.

Xander Hein/ photothek/ imago images

Die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer

Mittwoch, 29.05.2019   15:28 Uhr

Volksparteien sind wie Gletscher: Langsam bis zur Erstarrung, alle paar Jahre kracht es, und sie haben ihre beste Zeit hinter sich. Bitte genießen Sie diese Metapher, unsere Enkel werden sie nicht mehr verstehen können.

Davon handelt ja auch dieses Video von @rezomusik, das alles ausgelöst hat. Bis zum Mittwoch ist es mehr als 13 Millionen Mal angeklickt worden. Aber was genau hat es eigentlich ausgelöst? Rezo, dieser Internettyp mit der merkwürdigen, bunten Frisur, hat dem Land vor Augen geführt, wie sehr Rechtsextreme und ihr einziges Thema in den letzten Jahren die Debatte bestimmt haben. Und wie sehr alle anderen wichtigen Themen der Welt darunter gelitten haben.

Die Merkel-GroKo hat, für manche überraschend, zumindest zu Beginn der Flüchtlingssituation nicht alles katastrophal falsch gemacht. Zugleich tauchte mit der AfD ein neues Schlimmheitsmaximum auf. Diese beiden Tatsachen überstrahlten die seit Jahren zunehmende Pappnasigkeit der Volksparteien. Rezos eigentliches Verdienst ist, dass er uns zeigte, wie erbärmlich gering die Ansprüche an die Politik in den letzten Jahren waren. Dass wir, die Wählenden wie auch die Medienleute, uns damit begnügten, dass Union und SPD immerhin nicht die AfD sind.

Babys auf dem Holzkohlegrill

Es ist leicht, sich aufzuregen und lustig zu machen über die plumpen Reaktionen der CDU und der CDU-Chefin. Die Union hat nach der Veröffentlichung des Videos nicht bloß alles falsch gemacht, was man falsch machen kann. Sie hat das auf so außergewöhnlich kompromisslose Weise getan, dass eine Sternstunde des Marathonlaufs im Fettnapf daraus wurde: Herablassende Diffamierung, Geringschätzung der Inhalte, die offensichtlich eine ganze Generation politisch umtreiben, Fake-News-Vorwürfe, die Ankündigung eines eigenen Videos, es dann doch nicht veröffentlichen, zur Begründung weiter diffamieren, eine als PDF getarnte Faxantwort auf das YouTube-Video veröffentlichen, das Publikum weiter geringschätzen, nach der Wahl aus Beleidigtheit irgendwas mit Regulierung von YouTubern überlegen, es zwei, drei Mal erklären, ohne dass es klarer würde.

Die digitale Öffentlichkeit tut darauf, was sie am liebsten tut, nämlich in alle theoretisch denkbaren Richtungen auch praktisch zu eskalieren. Gemessen an der Diskurshitze auf Twitter müsste Annegret Kramp-Karrenbauer zwei bis drei Babys auf dem Holzkohlegrill durchgebraten haben.

Währenddessen melden sich Zweit- und Drittligisten der Union und machen auf außergewöhnlich ahnungsaverse Art alles schlimmer. Schließlich nimmt ein Bundestagsabgeordneter unter weiträumiger Umfahrung jeder Sachkunde sein allererstes Video jemals auf. Man erkennt das am strachehaft schlechten Ton. Ein erstes, schlechtes Video ist keine Schande. Aber es passt ausgezeichnet zu diesem CDU-Crescendo der Hilflosigkeit, dass es sich um den digitalpolitischen Sprecher der Unionsfraktion handelt. Der Inhalt kommt bei Expertinnen nur mittelgut an.

Das alles steht symbolisch und programmatisch perfekt für das Digital-Oeuvre der Union und ihres SPD-Anhängsels. Es gibt keine einzige relevante Digitalregulierung der Großen Koalition der letzten 15 Jahre, die einfach gut funktioniert hätte. Das am wenigsten Schlechte waren vielleicht der halbherzige, zu späte Digitalpakt und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Aber zum einen ist die eher in Brüssel entstanden, zum anderen ist die DSGVO halt auch nicht gut.

Was der Bund im Digitalen anfasst, wird zu Stuhl

Alles andere ist entweder egal oder mit dem Begriff Trauerspiel noch zu überschwänglich gelobt. Digitale Infrastruktur ist ein Debakel, das uns länger begleiten wird als erwähnte Gletscher:

  • 2009 Netzsperren versucht,
  • 2010 über Sendezeiten im Internet nachgedacht,
  • 2011 Vorratsdatenspeicherung,
  • 2013 auf NSA-Überwachung nicht reagiert,
  • 2014 Überwachung noch intensiviert,
  • 2015 gute Verschlüsselung erst gefordert, dann als Gefahr bezeichnet,
  • 2016 Netzneutralität eher verbockt,
  • 2017 den drittelgaren Unfug des NetzDG eingeführt,
  • 2019 das bizarre, wirkungslose Leistungsschutzrecht aus Deutschland nach Europa exportiert, Uploadfilter eingeführt, Digitalsteuer aber nicht.

De-Mail und ePerso benutzt wirklich niemand, die elektronische Verwaltung ist "knapp 20 Jahre" hinterher (Zitat der Präsidentin von Estland), und die elektronische Gesundheitskarte ist der Berliner Flughafen des Gesundheitssystems. In dunklen Ecken des Internets sagt man dazu: Was der Bund im Digitalen anfasst, wird zu Stuhl. Wenn man sich über das ungelenke Vorgehen der Union in Sachen Social Media aufregt, dann ist das nachvollziehbar, aber im Vergleich so, als würde man sich nach dem Sprung vom Hochhaus sorgen, ob man vom Luftzug vielleicht einen steifen Nacken bekommt.

Wir sind Zeitzeugen: Eine Kollision findet statt, eine Volkspartei versucht, mit ihren gewohnten Werkzeugen des 20. Jahrhunderts das 21. Jahrhundert in den Griff zu bekommen. Spott und Empörung der digitalen Öffentlichkeit gehen fehl, man tanzt wutentbrannt um die Symptome. Die besorgniserregende Ursache findet eher nebenbei und zufällig Erwähnung.

Die Große Koalition der beiden schwindenden Volksparteien regiert ein Land, das es nicht mehr gibt, mit einem Instrumentarium, das nicht mehr funktioniert. Die CDU hat (wie die SPD) den Kontakt zur Gegenwart verloren. Und wenn sie von Rezo und seinen 13 Millionen dazu gezwungen wird, flüchtet sie auf bekanntes Terrain, nämlich die Vergangenheit.

Die Dimension des Wandels wurde nicht erkannt

Es ist ja weder Zufall, dass AKK Zeitungen als Vorbild bezeichnete, noch dass Günther Oettinger sagte, die CDU müsse "cooler" werden. Als könne der gleiche Politschrott einfach weiter verwendet werden, wenn er nur eine neue Umverpackung bekommt. Beides zusammengenommen zeigt: Die Dimension des Wandels wurde in keiner Weise erkannt. Die CDU wird seit Langem gewählt, weil Deutschland eigentlich nicht so viel mit Politik zu tun haben will. Wenn man dann auch noch eine gewisse Aversion gegen Veränderung mitbringt: Treffer.

Die Stärke der CDU bestand immer darin, dass man Politik am Tag nach der Wahl wieder vergessen konnte. Die Union war mit ihrem Supertrumpf Nichtveränderung der Garant dafür, dass außer verwalterischen Sachzwangsreaktionen nichts geschah, also auch keine Katastrophe. Aber so funktionierte die Welt im letzten Jahrtausend. Heute ist es so, dass die Katastrophe eintritt, wenn nichts geschieht. Wer im 21. Jahrhundert geboren oder wenigstens angekommen ist, merkt das auch und wird wütend.

Der größte Irrtum der zornigen Spötter auf Twitter: Natürlich kann man auch im Jahr 2019 ohne Kontakt zu sozialen Medien sinnvolle Politik machen. Aber nicht ohne Kontakt zur Wirklichkeit. Soziale Medien haben zwar den Diskurs verändert, der jetzt nach anderen Regeln funktioniert. Was auch den Furor vieler Traditionsjournalisten über Rezo erklärt: Sie spüren, dass ihnen etwas entglitten ist.

Es geht nicht um das Medium

Wenn man jedoch genauer hinschaut, war das Problem der CDU nicht, dass sie keine Ahnung von Social Media hat. Sondern - fast im Gegenteil - dass via Social Media klar wurde, wie wenig Ahnung sie von allem anderen hat, was die Jugend interessiert. Es geht nicht um das Medium, sondern um politische Inhalte, um das Fortbestehen des Planeten etwa. Aber auch um das Vertrauen, das die Union zerstörte durch ihre komplette Missachtung einer digitalen Generation, indem sie ohne Rücksicht, ohne Dialog, ohne Sachverstand oder auch nur Respekt die Urheberrechtsreform durchgeprügelt hat.

Von Artikel 13 handelte übrigens auch das erste große politische Video von Rezo. Victory, Axel Voss, Victory. Das hat die Jugend politisiert. Jetzt betrachten sie alles aus der Perspektive dieses Verrats durch die Union. Und verwenden ihre Instrumente und ihre Reichweite für die politischen Themen, die ihnen am Herzen liegen. Digitalisierung und Klima, die beiden Großbereiche, in denen die CDU über eine Dekade im besten Fall wenig, im schlechtesten Fall gefährlichen Unfug tat.

Podcast-Frage

Was können wir aus dem Video-Erfolg von Rezo lernen?



https://www.spiegel.de/netzwelt/web/annegret-kramp-karrenbauer-und-das-rezo-phaenomen-marathon-im-fettnapf-a-1269879.html#ref=rss

Größter EU-Wahlverlierer: Die PARTEI

Fabian Horst • CC BY-SA 4.0

Tankstelle SO36, Kreuzberg, am Sonntagabend

Nach Auszählung von exakt 898.386 Stimmen für Die PARTEI, was bei relativ starker Wahlbeteiligung einem Anteil von 2,4 Prozent entspricht, räumt der Bundesvorstand ein, auch diese Wahl hoch verloren zu haben. 

Traditionell wieder mit dem besten Ergebnis seit Kriegsende: Wir haben das Wahlergebnis von 2014 vervierfachen können, sind in einigen Hamburger Wahlbezirken drittstärkste Partei, liegen in Berlin mit 4,9 Prozent vor der Spaßpartei FDP und bei Erstwählern deutschlandweit vor der SPD, lel! Im nächsten EU-Parlament wird Die PARTEI mit zwei Mandaten vertreten sein, Nico Semsrott geht mit nach Brüssel. Entsprechend gedämpft war die Stimmung am Wahlabend im SO36 in Berlin.

Für alle, die gefragt haben, ob Nico Semsrott auch im EU-Parlament mit diesem Hoodie sitzen wird…

Außerdem haben PARTEI-Kandidaten am Sonntag eine zweistellige Zahl von Mandaten bei Kommunalwahlen erlangt, und Max Aschenbach wird wahrscheinlich Mehrheitsbeschaffer und Zünglein an der Waage im Dresdner Stadtrat, Smiley! Eine komplette Liste wird Ende der Woche veröffentlicht. 

Der Bundesvorstand bedankt sich übertrieben herzlich bei allen Wahlkämpfern, Kandidaten, Mitläufern, Plakataufhängern (und -abnehmern), Ideengebern, PARTEI-Bots, bei SPD & CDU, Thomas Bellut, Sea-Watch, dem PARTEI-Orchester, queer.de, über 38.000 PARTEI-Mitgliedern, über 898.385 Wählern, bei der jetzt schon legendären Wahlkampftour II (und den jeweils über 400 Statisten bei Wahlkampfveranstaltungen in Bielefeld und Halle), bei Bremern, Dortmundern und Sachsen, Bayern, Berlinern und allen anderen LVs in irgendwelchen Bundesländern, die uns gerade nicht einfallen: Dankedanke! Leck‘ mich am Arsch, 2,4 Prozent…



https://www.die-partei.de/2019/05/29/groesster-eu-wahlverlierer-die-partei/

Die Kritik eines Unbekannten

Bild: Ferdinand Pauwels/gemeinfrei

Ein modernes Märchen aus aktuellem Anlass

Es war einmal ein Papst, ein päpstlicher Sekretär und ein nicht anwesender unbekannter Mönch.

Eure Heiligkeit, ein unbekannter hat Mönch mehrere Thesen an eine Kirchentür genagelt.
Papst: An welche Kirche?
An eine Kirchentür zu Wittenberg.
Papst: Wittenberg? Wo ist das?
In Deutschland, Eure Heiligkeit.
Papst: In Deutschland! Das ist doch weit weg, warum belästigt man mich damit?
Es handelt sich um Kritik an Eurem Pontifikat.
Papst: Ich wusste nicht, dass es da etwas zu kritisieren gibt.
Ich auch nicht, Eure Heiligkeit.
Papst: Na also, dann haben wir soeben beschlossen, dies großzügig zu ignorieren.
Ich fürchte, das geht nicht so einfach, Eure Heiligkeit.
Papst: Wieso?
Die Thesen wurden gedruckt und verbreitet, und der Mönch hat schon viele Follower.
Papst: Follower? Was ist das denn?
Es sind Leute, die seine Schriften lesen und zum größten Teil auch noch gut finden.
Papst: Wie viele sind das?
Wir haben noch nicht die Mittel, dies herauszufinden, aber es scheinen unzählige zu sein.
Papst: Ich wusste nicht, dass so viele Leute Latein können.
Er schreibt nicht in Latein. Er schreibt in der Sprache des Volkes.
Papst: In der Sprache des Volkes? Haben wir das erlaubt?
Nein, Ihr habt es nicht erlaubt, aber auch noch nicht verboten.
Papst: Da müssen wir etwas ändern. Ab sofort, muss jede gedruckte Schrift von uns genehmigt werden.
Mit Verlaub, Eure Heiligkeit, dies könnte einen großen Aufwand erfordern.
Papst: Ach was. Jeder Buchdrucker soll schon mal eine Vorabprüfung machen. Wenn die Schrift eine Kritik an unserem Pontifikat enthält, dann darf er es nicht drucken, sonst wird seine Druckerei geschlossen.
Mit Verlaub, Eure Heiligkeit, es könnte zu Kollateralschäden bei den lateinischen Druckerzeugnissen kommen.
Papst: Welche Schäden soll es da geben?
Nun die Buchdrucker können möglicherweise kein Latein oder nur sehr schlecht. Sie werden vorsichtshalber jedes Buch, das das Wort "Papst" enthält, nicht drucken, denn es könnte ja Kritik an Eurem Pontifikat enthalten.
Papst: Das glaube ich nicht. Wer sollte es wagen ein Buch, das unser Pontifikat kritisiert, in lateinischer Sprache zu verfassen, wenn wir das verboten haben. Was habe ich nur für einen Bedenkenträger vor mir!
Aber was machen wir nun mit den Thesen, die schon in Umlauf sind?
Papst: Unser Sekretariat soll eine Erwiderung schreiben.
Mit Verlaub, Eure Heiligkeit, in unserem Sekretariat wird nur Latein gesprochen. Wir haben niemand, der die Sprache des Volkes spricht.
Papst: Dann schreibt es in Latein und lasst es zu gegebener Zeit übersetzten, falls dies dann noch nötig sein sollte.
Eure Heiligkeit, dies könnte zu lange dauern. Man könnte Euch bis dahin abwählen.
Papst: Abwählen? Was soll das soll das heißen? Man kann uns nicht abwählen, unser Amt besteht lebenslang.
Im Umfeld dieses Mönchs gehen Gerüchte um, man bräuchte Euer Amt nicht mehr und käme auch ohne Euch aus.
Papst: Nein, das ist ja unerhört! Unser Amt gibt es schon seit Generationen und wird es auch noch in künftigen Generationen geben!
Ich zweifle nicht daran, aber wie sollen wir dies der jetzigen Generation beibringen?
Papst: Stopfen wir diesem Mönch einfach das Maul!
Er beruft sich aber auf Euren Vorgänger, und der berief sich auf seine Redefreiheit.
Papst: Mein Vorgänger soll sich auf die Redefreiheit berufen haben? Welcher Vorgänger war das?
Es war der Apostel Petrus, wie es in der Apostelgeschichte geschrieben steht.
Papst: Ja und? Was beweist das? Sicher haben wir als Nachfolger des Apostels Petrus die Redefreiheit. Aber ein gewöhnlicher Mönch, um nicht zu sagen Mensch, untersteht unserer Jurisdiktion. Und die Gesetze machen immer noch wir. Außerdem gab es zur Zeit der Apostel noch keinen Buchdruck. Diese neue Technik bedarf der Regulierung. Da kann nicht jeder einfach drucken, was er für richtig hält. Wir verbieten ihm, weitere Schriften zu verfassen!
Ich werde alles Nötige veranlassen.

Sekretär geht ab und sagt zum Publikum gewandt: Wenn das nur gut geht!

Und da dies ein modernes Märchen ist, endet es so: Weil sie nicht gestorben sind, so leben sie heute noch.


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